Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit hat davor gewarnt, die Integrationsdebatte auf Zuwanderung zu verengen. In erster Linie sei Integration eine „zutiefst soziale Frage, die eng mit Aufstieg und Aufstiegswillen und damit mit Bildung u...
Ohne Grund beschließt Schwarz-Gelb längere Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke und bricht somit den im Jahr 2000 mit den Energiekonzernen vereinbarten Atomkonsens. Das Vorgehen von Schwarz-Gelb, das allein die Atomlobby bedient, ist keine En...
Auf einer Bürgerkonferenz haben SPD-Spitzenpolitiker mit rund 100 Gästen über ihre Erfahrungen, Erwartungen und Vorschläge an die Politik diskutiert. Im Mittelpunkt stand die Frage: „Was ist fair“? Sechs weitere Bürgerkonferenzen werden in den...
Unter diesem Titel hat sich die SPD am 5./6. September im Rahmen einer Klausur mit den Herausforderungen massiv sinkender Einnahmen...
Die Versachlichung der Integrationsdebatte, wie auch von Bundeskanzlerin Merkel gefordert, steht innerhalb der CDU weiter aus. Nun überschlagen sich wieder alle darin, streng und hart aufzutreten. Schade, dass dies häufig Schaufensterreden sind, die ...
Die Antwort der Bundesregierung zur Höhe der geplanten Bankenabgabe hat die Zahlen ans Licht gebracht: Die Einnahmen fallen noch deutlich geringer als die prognostizierten Einnahmen von 1,3 Milliarden Euro aus. Angesichts dieser massiven Abweichungen ...
Um bis zu 14 Jahre sollen Atomkraftwerke länger laufen, als es die noch geltende Rechtslage vorsieht. Die letzten Meiler werden vermutlich erst 2040 oder später abgeschaltet. Schwarz-Gelb kündigt mit seiner Entscheidung den gesellschaftlichen Konsen...
Bei strahlendem Sonnenschein und mit viel guter Laune haben sich am Freitag über 2500 Gäste zum 8. Sommerfest des SPD-Landesverbandes...
Brandenburgs Innenminister Speer wird vorgeworfen, in dubiose Grundstücksgeschäfte verwickelt zu sein. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE geht der SPD-Mann in...
Der einstimmige, parteiübergreifende Beschluss der Bauminister der Bundesländer ist eine schallende Ohrfeige für Verkehrsminister Ramsauer. Nach einer Flut von Protestbriefen aus den Kommunen, haben nun auch die Bundesländer der schwarz-gelben Regi...
Dienstag, 7.September 2010 von spd.de in Politik
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