Gemeinsam Perspektiven entwickeln.

Brandenburg hat sich in den vergangenen 20 Jahren gut entwickelt. Aber unser Land verändert sich weiter.
Die Zeit ist reif für eine Debatte über Perspektiven für die nächsten zwei Jahrzehnte. Unter dem Titel „Brandenburg 2030“ haben wir Sozialdemokraten eine solche Zukunftsdebatte angestoßen. Als Partei, die in den letzten 20 Jahren die Geschicke unseres Landes maßgeblich mitgestaltet hat, ist uns Ihre Meinung wichtig.
Wir wollen mit Ihnen darüber ins Gespräch kommen, was wichtig ist, wenn es um die Zukunft unseres Landes geht.

Wir laden Sie zu einem Dialog mit Herz und Verstand beim

16. Neujahrsempfang
des SPD Ortsvereins Spremberg
für Freitag, den 27. Januar 2012 um 18:30 Uhr
ins Freizeitzentrum „Bergschlösschen“, Bergstraße 11 in Spremberg

recht herzlich ein.

Es ist uns eine ganz besondere Freude, die

stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und
Ministerin für Bildung, Jugend und Sport,
Dr. Martina Münch, MdL

als Gast sowie Gesprächspartner begrüßen zu können. Bei Getränken und einem kleinen Imbiss stehen Ihnen außerdem die SPD-Stadt- und Kreistagsabgeordneten aus Spremberg für Gespräche zur Verfügung.

Für unsere organisatorische Vorbereitung bitten wir um Anmeldung unter der Faxnummer 0 35 63 / 98 92 812 bis zum 24. Januar 2012.

Matthias Platzeck ehrte unser Ortsvereinsmitglied Ulrich Freese für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Auf dem Landesparteitag am 12. Juni 2010 in Velten ehrte der frisch wiedergewählte SPD-Landesvorsitzende Matthias Platzeck, unser Ortsvereinsmitglied Ulrich Freese für 40 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.
Der gelernte Betriebsschlosser Ulrich Freese ist im Juni 1970, während des Landtagswahlkampfes in NRW, Mitglied der SPD geworden.
Der heutige stellvertretende Vorsitzende der IG BCE, wohnt seit 18 Jahren in Spremberg. Zuvor war er in seiner alten Heimat Herten Ortsvereinsvorsitzender und Stadtverordneter. Nach der Wende zog es ihn in die Lausitz. Dort war er von 1993 bis 2003 Unterbezirksvorsitzender des neu gebildeten Spree-Neiße-Kreises und von 1994 bis 2004 direkt gewählter Landtagsabgeordneter der SPD für den Wahlkreis 42. Seit 2008 ist er Kreistagsabgeordneter.

Nachdem sich bereits die Jusos  mit einem Antrag auf der Landesdelegiertenkonferenz für den Freiwilligendienst Weltwärts einsetzten, folgte nun unsere Fraktion im Spremberger Stadtparlament dem Aufruf des Abgeordneten Benny Blatz zur Spende des Sitzungsgeldes aus der letzten SVV. Alle unsere Fraktionsmitglieder von SPD-FDP-ProGeorgenberg/Slamen stellten ihr Sitzungsgeld für den Förderkreis von Torsten Berger, der für ein Jahr ehrenamtlich nach Paraguay gehen will, zur Verfügung.

Auf der Mitgliederversammlung übergab Fraktionsvorsitzende Andreas Lemke das Geld an Torsten. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Unterbezirksvorsitzende Dr. Dietmar Woidke erklärte zudem ebenfalls einen Betrag für den Förderkreis von Torsten zur Verfügung zu stellen.

Auf ihrer letzen Mitgliederversammlung am 18. Mai 2010 hat die SPD Spremberg einstimmig den Antrag der Jusos zur Gründung einer Kupferstiftung beschlossen. Die jungen SPD- Mitglieder fordern von ihrer Stadt eine von Beginn an nachhaltige und generationsübergreifende Politik in Bezug auf den kommenden Kupferbergbau.

Die SPD Spremberg möchte, dass sich alle Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zu einem gemeinsamen Konzept verständigen, durch dass die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen an das Kupferbergwerk in eine durch die Stadt zu gründende Stiftung fließt. Die Erlöse sollen ausdrücklich nicht zur Deckung aktueller Haushaltspositionen herangezogen werden, sondern im Sinne eines umfassenden Konzeptes “Kupferstiftung” als Stiftungsgrundvermögen verwendet werden. Weiterhin sollen mit dem Einsetzen der Gewerbesteuereinnahmen aus dem Kupferbetrieb jährlich etwa 10 Prozent dieser Steuern dem Stiftungsvermögen zugeführt werden.

Damit soll über den Zeitraum des aktiven Kupferbergbaus ein Stiftungsvermögen aufgebaut werden, das auch nach der Betriebszeit des Bergwerkes nachhaltige soziale Maßnahmen innerhalb der Stadt für zukünftige Generationen finanziert. Gleichzeitig kann Spremberg schon in wenigen Jahren mit den Erlösen des Stiftungsvermögens beginnen, soziale Maßnahmen wie kostenfreies Schulessen, kostenfreie Kita und Zuschüsse an Vereine zu finanzieren.
Diese zukunftsorientierte Maßnahme sichert den in Spremberg erreichten Standard an sozialen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger und unsere Kinder langfristig und ermöglicht es, den Haushalt der Stadt zu entlasten.

Ein entsprechender Antrag „Kupferstiftung“ wird in den Spremberger Hauptausschuss eingebracht.

Am Dienstag den 18. Mai 2010 trafen sich die SPD-Mitglieder aus Spremberg und Schwarze Pumpe zur Mitgliederversammlung im Spremberger Burglehn. Auf der Tagesordnung stand u.a die Aussprache zur Landratswahl mit dem SPD Unterbezirksvorstand Spree-Neisse. Dazu hatte der Spremberger SPD-Vorstand den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Dr. Dietmar Woidke, den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Jörg Rakete, den Landratskandidaten Andreas Pätzold und den ehemaligen Landrat Dieter Friese eingeladen, der jedoch aus terminlichen Gründen nicht an der Veranstaltung teilnehmen konnte.

In einer sachlich-konstruktiven Diskussion werteten die Genossen die für die SPD Spree-Neisse in der Kreistagswahl erlittene Wahlniederlage um den Landratsposten aus. Dabei stellten sowohl der Unterbezirksvorsitzende, als auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion die Ereignisse noch einmal ausführlich dar und erläuterte den Spremberger Sozialdemokraten die in den Gremien jeweils einstimmig gefassten Beschlüsse und die Grundlagen auf denen die jeweiligen Entscheidungen basierten.
Trotz der vereinzelt unterschiedlichen Auffassung der Spremberger Sozialdemokraten über die getroffenen Entscheidungen, stimmte die Mehrheit der Spremberger SPD-Mitglieder dem Verfahrensweg des Unterbezirksvorstandes zu.
Kritisch wurden die Fehler benannt, aber auch Rückschlüsse und notwendige Aufgaben  für die Zukunft formuliert, die insbesondere in der schnelleren Kommunikation mit der breiten Basis und der Notwendigkeit einer langfristigen Personalentwicklung innerhalb der Partei zu sehen sind.

Es ist zu konstatieren, dass es der SPD nicht gelungen ist, mit dem ehemaligen Amtsinhaber und Direktwahlkandidaten Dieter Friese eine breite Mehrheit bei den Bürgern für die Direktwahl und die Wahl im Kreistag zu gewinnen. Mit Blick auf die Bedeutung des Amtes für die SPD war es aus Sicht vieler Spremberger Mitglieder letztlich die richtige Entscheidung einen aussichtsreicheren Kandidaten ins Rennen zu bringen, auch wenn dies für viel Diskussion sorgte.

Die SPD Spremberg spricht den eingeladenen Vertretern aus Unterbezirk und Kreistagsfraktion das Vertrauen aus und wird sich auch zukünftig für eine nachhaltige, soziale und gerechte Politik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises engagieren.

(Bildquelle: Peter Kirchhoff | pixelio.de)

Am Samstag den 08. Mai 2010 fand in Spremberg das alljährliche Maifest in der Innenstadt statt. Zahlreiche Händler, Vereine und Gastronomen gestalteten wieder ein wunderschönes Fest von der Dresdner Straße bis hi zum Marktplatz unserer Heimatstadt. Auch wir Sozialdemokraten nutzen die günstige Lage unseres Bürgerbüros in der Dresdner Straße 42 um uns an diesem Fest zu beteiligen. Mit Hüpfburg, Malstraße und Kinderschminken wollten wir insbesondere die Familien und Kinder auf dem Weg in die Innenstadt ansprechen.

Bei kostenlosem Kaffe und Tee, sowie Grillwurst für nur 1,- Euro nutzen viele Kinder, Eltern und Großeltern die Gelegenheit zu spielen und mit uns Sozialdemokraten ins Gespräch zu kommen. Viele Spremberger und Gäste unserer Stadt unterschrieben zudem gegen die geplante Kopfpauschale der schwarzgelben Bundesregierung und informierten sich über die kommunale politische Arbeit der SPD Spremberg. So standen einige der Mandatsträger für Gespräche und Diskussionen zur Verfügung.

Zukünftig wird der SPD-Ortsverein sich mit Sommer-, Kinder- und Hoffest verstärkt den Sprembergern präsentieren und engagiert für eine soziale und gerechte Familienpolitik in unserer Stadt kämpfen.

Die Spremberger Sozialdemokraten haben die Landratswahl im Landkreis Spree-Neisse aufmerksam verfolgt. Aus diesem Grund beteiligen wir uns jetzt auch sachlich und konstruktiv an der Aufarbeitung.

Wir Spremberger Sozialdemokraten erwarten vom SPD Unterbezirksvorstand Spree-Neisse eine ehrliche und schonungslose Aufarbeitung der Wahlniederlage.   
 
Auf der Vorstandssitzung des Unterbezirkes am 21.04.2010 haben unsere Vertreter gefordert, dass sich der Unterbezirksvorstand den kritischen Fragen der Mitglieder persönlich stellen muss.
Dietmar Woidke, Jörg Rakete und Andreas Petzold werden am 18.05.2010 (ACHTUNG TERMINÄNDERUNG!)  den Spremberger SPD-Mitgliedern in der Mitgliederversammlung zur Verfügung stehen.
 
Auch Dieter Friese soll eingeladen werden und den Spremberger Genossinnen und Genossen Rede und Antwort stehen.

Wenn am kommenden Samstag, den 08. Mai 2010 das von zahlreichen Gewerbetreibenden in und um den City-Werbering organisierte Spremberger Maifest wieder tausende Menschen in die wunderschöne Innenstadt zieht, wollen auch die lokalen Sozialdemokraten vor dem SPD-Bürgerbüro in der Dresdner Straße 42 Präsenz zeigen und somit zur Innenstadtbelebung beitragen.

“Mit verschiedenen Kinderangeboten wie Hüpfburg, Kinderschminken und Malstraße wollen wir insbesondere Familien auf dem Weg in die Innenstadt ansprechen und zu einem kleinen Plausch an unseren Infostand einladen”, sagt der SPD-Vorsitzende Dirk Süßmilch. “Bei kostenlosem Kaffee, frischer Bratwurst und alkoholfreien Getränken für kleines Geld können die Spremberger mit unseren Abgeordneten und SPD-Mitgliedern über familienfreundliche und tagesaktuelle Politik diskutieren,” verspricht der Ortsvereinsvorsitzende. Der SPD-Infostand wird in der Zeit von 10 bis 17 Uhr vor dem Bürgerbüro in der Dresdnerstraße 42 in Spremberg zu finden sein, bei schlechten Wetter nutzen wir die Räumlichkeiten des Bürgerbüros.

Bildquelle: eigene Erstellung mit Material von M. Offergeld (pixelio.de)

Am 27. März 2010 versammlten sich zahlreiche Mitglieder des SPD Ortsverein Spremberg zu einer ganz besonderen Mitgliederversammlung. Anläßlich der (Neu-)Gründung des SPD Ortsvereins Spremberg am 18. Januar 1990 sollten im festlichen Rahmen all jene Mitglieder ausgezeichnet werden, die damals in einer Zeit voller ungewisser Ereignisse und Entwicklungen den Mut hatten wieder einen lokalen SPD-Ortsverein zu gründen.

Nach 1873, 1890 und 1945 wurde vor eben jenen 20 Jahren in der Noch- DDR die SPD Spremberg zum vierten Mal wieder gegründet. Bereits im Dezember 1989 begannen die Vorbereitungen zur Bildung einer Parteigruppe der SDP (damalige Sozialdemokratische Partei in der DDR) in der Stadt. Um auch den jüngeren Mitgliedern einen Einblick in die Schwierigkeiten der verschiedenen Zeitepochen zu ermöglichen kamen verschiedene Zeitzeugen der damaligen Zeit zu Wort. Unser Ehrenvorsitzender Gerhard Vogel berichtete aus der Zeit vor 1933 und den schwierigen Zeiten von 1945 bis hin zur Zwangsvereinigung der SPD mit der KPD. Steffen Reiche, als Gründungsmitglied der SDP 1989 in Schwante mit dabei, erzählte einige Anekdoten der heißen Wendetage bis hin zum Januar 1990 als die SDP wieder zur alten Dame SPD wurde. Der Genosse Klaus Grüneberg hingegen gehörte zu den Gründungsmitgliedern des 18. Januar 1990 der Spremberger SPD und konnte von spannenden und aufregenden Momente der Wiedergründung unserer lokalen SPD erzählen.

Danach konnten zwölf Gründungsmitglieder von 1990 die noch heute zum SPDOrtsverein Spremberg gehören ihre Ehrenurkunde vom Vorsitzenden entgegennehmen: Frieder Beck, Klaus Grüneberg, Bärbel Lamm, Hubert Lamm, Andreas Lemke, Enrico Marle, Ingo Miersch, Dietmar Noack, Rainer Schemel, Jens Schima, Ronald Schippel und Gerhard Vogel. Besonders stolz sind die Spremberger Sozialdemokraten darauf, dass auch der Parteimitbegründer der SDP und langjährige Vorsitzende der SPD Brandenburg Steffen Reiche seit 4 Jahren Mitglied im Ortsverein ist, auch er wurde an diesem Tag für seine besonderen Verdienste der brandenburgischen SPD in seinem Ortsverein geehrt.

Jusos fordern gerechtere Ausbildungsvergütung und weiteren Aufbau des entwicklungspolitischen Freiwilligendienst „Weltwärts“

Am vergangenen Wochenende fand in der Jugendbildungsstätte Blossin die Landesdelegiertenkonferenz der Brandenburger Jusos statt. 90 junge Sozialdemokraten aus den verschiedenen Landkreisen kamen an diesem Wochenende zusammen, um gemeinsam verschiedene Anträge für eine soziale und zukunftsgerichtete Politik zu beraten und zu beschließen.

Die Jusos aus dem Unterbezirk Spree-Neiße brachten dabei ebenfalls zwei Anträge ein. Zum einen fordern die jungen SPD-Mitglieder aus dem Süden Brandenburgs, dass die Ausbildungsvergütung für Azubis in den Ausbildungsringen angehoben wird. “Es darf nicht sein, dass in einem von der SPD geführten Bundesland Stundenlöhne von etwa 1,79 Euro für Auszubildende aus öffentlichen Mitteln finanziert werden.”, argumentierte der Vorsitzende der Jusos Spree-Neiße Benny Blatz (28). “Da insbesondere Berufe mit hohem Frauenanteil wie Friseure, Floristinnen, sowie Berufe der Gastronomie und Landschaftsgestaltung aus diesen vom Europäischen Sozialfonds bereitgestellten Mitteln mit durchschnittlich nur 215 Euro im 1. Lehrjahr finanziert werden, ist es kaum verwunderlich, dass unsere höher qualifizierte Frauen die Region verlassen.” Die Jusos Brandenburg, die den Antrag mit großer Mehrheit annahmen, unterstützten die Auffassung, dass hier die Landesregierung schnellstens nachbessern muss und für eine gerechtere Vergütung eintreten muss. Die durchschnittliche Ausbildungsvergütung in Ostdeutschland liegt nach einer Erhebung des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) derzeit bei rund 534 Euro im ersten Lehrjahr. Die Jusos Brandenburg fordern daher eine Anhebung auf mindestens 350,- Euro für die über die Ausbildungsringe beschäftigten Azubis.

Ein weiterer Antrag aus Spree-Neiße beschäftigte sich mit den aktuellen Beschlüssen zum Haushalt der Bundesregierung im Bereich der Entwicklungshilfe. Durch eine Umschichtung im Haushaltsplan kürzte das von Minister Dirk Niebel (FDP) geführte Ressort den Bereich des entwicklungspolitischen Freiwilligendienstes “Weltwärts” um kurzfristig 11 Millionen Euro. Das unter Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) im Jahr 2007 eingeführte Programm ermöglicht es deutschen Jugendlichen jährlich, für ein Jahr in unterschiedliche Länder vor Ort freiwillige Entwicklungshilfe zu leisten. Ursprünglich sollte das Programm sukzessive auf bis zu 10.000 Jugendliche pro Jahr ausgebaut werden. Für das Jahr 2010 stehen nun rund 1.000 der bisher 4.000 Jugendliche im Ungewissen. Diese hatten bereits mit den verschiedenen Entsendeorganisationen ihren Auslandaufenthalt intensiv vorbereitet und wurden von der Kürzung nun kalt überrascht. “Besonders unter dem Gesichtspunkt der offensichtlichen Versorgungsmentalität um den Entwicklungshilfeminster Niebel erstaunt es, dass nun nachhaltige Projekte wie Weltwärts unüberlegt beschnitten und damit engagierte deutsche Jugendliche am weiteren Aufbau der aktiven Entwicklungshilfe gehindert werden. Deshalb muss die Bundestagsfraktion der SPD hier entsprechende Korrekturen einfordern!”, meint Benny Blatz von Jusos Spree-Neiße. Die Brandenburger Jusos schlossen sich dieser Forderung mit einer deutlichen Mehrheit an.

Antrag 1 der Jusos Spree-Neiße | Antrag 2 der Jusos Spree-Neiße