Wenige Tage vor der ersten Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2012 laden die SPD-Abgeordneten der Fraktion SPD-FDP-ProGeorgenberg/Slamen für Montag den 13. Februar  2012 ab 17:00 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde in das SPD-Büro in der Dresdner Straße 42 ein. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Lemke (SPD)  stehen weitere Fraktionsmitglieder für Gespräche, Anregungen und Wünsche der Bürger zur Verfügung.

Benny Blatz

Die Themen der Sprechstunde bestimmen die Bürger, es besteht auch noch einmal die Möglichkeit sich intensiv über die Hintergründe der Fraktionsmeinung zum Thema Strittmatterehrung auszutauschen, diesbezüglich wird zu nächsten SVV eine nunmehr abschließende Abstimmung im Parlament erwartet. “Wir werden bei unserer Haltung in Sachen Strittmatter bleiben und einer Ehrung durch die Stadt Spremberg nicht zustimmen.” bekräftigt Fraktionsvorsitzender Andreas Lemke (SPD) den bisherigen Standpunkt nochmals.

Ein weiterer Schwerpunkt wird auch diesmal der Haushaltsplan 2012 sein, welcher noch immer durch die aktuellen Steuereinbrüche gekennzeichnet ist. “Der nun vorgelegte Haushaltsentwurf 2012 ist von einer überzeugenden neuen handwerklichen Qualität und damit in großen Teilen zustimmungsfähig! Das der Gürtel in Spremberg für die kommenden Jahre deutlich enger sitzt verdanken wir Frau Merkel und nicht dem Spremberger Rathaus. ” so Benny Blatz (SPD) mit Hinweis auf die Steuerausfälle durch den 2. Atomausstieg der Bundesregierung.  Im offenen Gespräch mit den Abgeordneten können zudem Hinweise und Fragen der Bürger rund um die Stadt mit Blick auf die kommende Stadtverordnetenversammlung diskutiert und abgegeben werden.

Die Bürgersprechstunden finden immer Montags vor der Stadtverordnetenversammlung in der Zeit von 17:00 bis 18:30 Uhr im SPD-Bürgerbüro in der Dresdner Straße 42 in Spremberg statt und werden weiter fortgesetzt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

In dieser Woche verstarb unser langjähriges Mitglied Dr. Uwe Wried im Alter von 83 Jahren. Noch im Sommer verlieh ihm die Stadt Spremberg die Ehrenbürgermedaille für seine langjährigen Verdienste als Spremberger Amtsarzt. Dr. Wried engagierte sich auch viele Jahre im Behindertenwerk Spremberg und gehörte 1990 zu den Gründungsmitgliedern des neuen SPD-Ortsvereins nach dem Ende der DDR.

Wir denken seiner herausragenden Persönlichkeit und Verdienste in tiefer Trauer und Dankbarkeit!

Nächste Mitgliederversammlung am 20.10.2011 im Burglehn. Thema: Das Diskussionspapier “Brandenburg 2030″

„Die Debatte ist eröffnet!“, mit diesen Worten hat Matthias Platzeck auf einer Pressekonferenz das im September 2011 vom SPD-Landesvorstand beschlossene Diskussionspapier „Brandenburg 2030“ vorgestellt.  Ziel des von einer Kommission erarbeiteten 35-seitigen Papiers ist es, eine breite Debatte über die Herausforderungen, aber auch Chancen, für unser Land bis zum Jahr 2030 anzustoßen. Dazu werden für alle wesentlichen Bereiche der Landespolitik Vorschläge und Thesen unterbreitete.

Ab sofort kann und soll das Papier in Brandenburg breit diskutiert werden. Die Debatte soll aber nicht nur in der Partei stattfinden. Beteiligen können sich alle, die an der Zukunft unseres Landes mitwirken wollen“, so der Kommissionsvorsitzende Mike Schubert. Auf einem Landesparteitag am 5. November 2011 wird die SPD eine erste Zwischenbilanz der Debatte ziehen, bevor dann im Jahr 2012 das “Leitbild Brandenburg 2030″ verabschiedet werden soll.

Wir dokumentieren das Papier an dieser Stelle und freuen uns auf vielfältige Reaktionen im Rahmen unserer Mitgliederversammlung

Diskussionspapier Brandenburg 2030 (PDF-Datei, 250 KB)

Für die Arbeit mit dem Papier empfehlen wir zudem den Bewertungsbogen-Brandenburg 2030

Noch mehr zum Thema und Gelegenheit zum Mitmachen gibt es zudem unter www.brandenburg-2030.de!

Wir trauern um unser Mitglied Stefan Marquardt 1963 – 2011

Mit tiefer Trauer haben wir Spremberger Sozialdemokraten vom Tod unseres langjährigen Mitgliedes Stefan Marquardt erfahren.

Stefan Marquardt, in Bochum geboren, studierte nach dem Abitur Jura und arbeitetet danach in verschiedenen Kanzleien als Rechtsanwalt. Bereits 1982 mit 19 Jahren trat er in die SPD ein. Mitte der neunziger Jahre führte ihn seine berufliche Entwicklung nach Spremberg wo er viele Jahre als Rechtsanwalt arbeitete. Fortan bracht er sich auch mit seinem umfangreichen Wissen in die Arbeit des SPD Ortsvereines Spremberg ein. Seine ruhige, sachliche Art wurde geschätzt, seine Stimme hatte Gewicht, seine Meinung war bei den Spremberger Sozialdemokraten geachtet.

Stefan Marquardt war viele Jahre Mitglied des Vorstandes und stand der Landesschiedskommission beim SPD Landesverband Brandenburg, als Vorsitzender vor, auch hier leistete er eine anerkannt qualifizierte und geachtete Arbeit. Auch schwere gesundheitliche Probleme konnten seinen Willen und Lebensmut nicht einschränken. Er kämpfte und schaffte es trotz eines erheblichen Handikaps wieder in seinem Beruf als Rechtsanwalt zu arbeiten.

Vor einigen Jahren führte ihn sein beruflicher Weg wieder in seine Heimat, das Ruhrgebiet, zurück, wo er als Justitiar Arbeit fand. Seiner politischen Heimat, dem SPD Ortsverein Spremberg, blieb er aber treu. Mit Bestürzung erhielten wir vor einem Jahr die Nachricht, dass es ihm gesundheitlich nicht gut ging und die alte Krankheit wieder ausgebrochen war.

Am 26.08.2011 hörte sein sozialdemokratisches Herz auf zu schlagen.

Wir trauern um einen aufrichtigen Sozialdemokaten. Wir werden Genossen Stefan Marquardt stets in guter Erinnerung behalten.

Gut wenn Politiker sich um die Probleme der Bürger vor Ort kümmern. Schade, wenn sie dabei für ihre eigene Partei politisch pikante Themen ausblenden, weil sie abschreckend und unangenehm sind.

Die CDU-Landeschefin Ludwig weilte im Spree-Neiße-Kreis und informierte sich über Probleme im Zusammenhang mit den Tagebauen und der Überflutung durch gebrochene Neiße-Deiche. Wichtig und richtig – ohne Zweifel. Vielleicht hat sie ja auch die Gelegenheit genutzt mit Ihrem Parteifreund und Landrat Altekrüger über die letzte Kreistagssitzung zu sprechen und das Thema „Egon Wochatz und sein Verhältnis zum Rechtsextremismus“ zu erörtern. Hat er doch vor kurzem erst einen NPD Antrag im Kreistag unterstützt.

Man redet in CDU Kreisen seit Jahren nicht gern über das Thema Wochatz und schweigt es lieber Tod, wie schon all die Jahre zuvor die Eskapaden des CDU-Mitgliedes Wochatz. Die Bürger erwarten eine klare Auseinandersetzung mit diesem Thema und Taten. Bisher verkneifen sich alle CDU Gliederung und Würdenträger eine Auseinandersetzung, bis wieder einmal Gras über die Sache gewachsen ist.

Das ist auch eine Art der Vergangenheitsbewältigung. Offenbar sieht auch hier die CDU …“keinen Aufarbeitungsbedarf. …“ wie schon bei der Beurteilung ihrer Rolle in der DDR. (MAZ 04.08.2001 – Geschichte der CDU war keine Heldenbewegung) Auch das, was die sich die CDU beim Thema Wochatz leistet, lässt nicht auf eine Heldentat hoffen, eher wird das bisherige Trauerspiel fortgesetzt.

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Nach zahlreichen den Sprembergerinnen und Sprembergern hinlängst bekannten Eskapaden des ehemaligen Bürgermeisters Egon Wochatz (CDU) am rechten politischen Rand, legte dieser in der vergangenen Kreistagssitzung wieder mal nach. Diesmal zeigte er öffentlich seine Zustimmung zur NPD und wollte dieser offenbar zum Fraktionsstatus im Kreistag Spree-Neiße verhelfen?

In der Kreistagssitzung am 22. Juni 2011 stand die Änderung der Hauptsatzung des Landkreises auf der Tagesordnung. Der Landrat wollte nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes Brandenburg für Rechtssicherheit bei der Mindestgröße einer Fraktion sorgen und schlug daher dem Kreistag vor diese auf mindestens vier Abgeordnete festzulegen. Die NPD, selbst nur mit zwei Abgeordneten im Kreistag vertreten, brachte zudem einen eigenen Änderungsantrag auf nur zwei Abgeordnete zur Fraktionsbildung mit zur Kreistagssitzung. Noch bevor dieser jedoch den übrigen Kreistagsabgeordneten bekannt wurde, stellte Eberhard Koch von den Liberalen (FDP) den fast gleichlautenden Änderungsantrag zur Senkung der Mindestanzahl auf zwei Abgeordnete für die Bildung einer Fraktion. Welche politische Notwendigkeit die FDP für diesen Antrag gesehen hat erschließt sich uns Sozialdemokraten zwar nicht – mit zwei Abgeordneten wären die zahlreichen Ausschusssitzungen und Aufgaben ein sehr aufwendiges Unterfangen, welches sicher nicht auf Dauer in hohem Niveau durchzuhalten ist, Qualitätseinbußen in der politischen Arbeit dürften zu erwarten sein, aber diese Frage sei hier heute zu vernachlässigen.

Nach einiger Diskussion und dem Verlesen der beiden Anträge von NPD und FDP ging es dann an die Abstimmung. Zuerst wurde der NPD Antrag, der bis auf wenige Worte gleichlautend dem FDP Antrag war, abgestimmt. Damit auch jeder Abgeordnete den genauen Wortlaut des NPD-Antrages noch einmal hören konnte, verlass der Antragsteller diesen unmittelbar vor der Abstimmung. Danach leitete der Kreistagsvorsitzende die Abstimmung des NPD-Antrages ein und der Spremberger CDU-Altbürgermeister Egon Wochatz stimmte dann völlig überraschend mit JA für diesen NPD-Antrag! Beim danach folgenden FDP-Antrag, der die selbige Zielstellung hatte (die Absenkung auf zwei Abgeordnete zur Fraktionsbildung) enthielt sich Egon Wochatz (CDU) dann aber! Ein klares Bekenntnis zur NPD-Fraktion?

Die Sitzungsteilnehmer Ulrich Freese und Benny Blatz haben sehr deutlich wahrnehmen können, dass Egon Wochartz voll konzentriert sich an der Abstimmung beteiligt und bei vollem Bewusstsein dem NDP-Antrag zugestimmt hat. Dies kann jedermann beim Anschauen des unten genannten Kreistagsvideos für sich selbst wahrnehmen. Also volle Absicht, kein Versehen?

Später behauptete Wochatz gegenüber der LR dann, er habe sich nur vertan, er wollte eigentlich dem FDP-Antrag zustimmen. Getan hat er dies aber für jeden sichtbar nicht. Dass die Kollegen der CDU ihren immer mal wieder rechtsaußen handelnden Stimmengaranten derweil unkommentiert agieren lassen, zeigt einmal mehr das mangelnde Problembewusstsein der Christdemokraten! In der SVV am 29. Juni 2011 besaß Wochatz dann auch noch die Güte sein Handeln zu leugnen – nachzusehen auf dem Videomitschnitt der SVV hier (Video 2 ab 60. Minute und Video 3 bis 2. Minute)

Übrigens: Die Vorfälle im Kreistag können auf dem Kreistagsvideo der Webseite des Landkreises noch einmal nachvollzogen werden. (Zweites Video (unteres) von der 20. Minute bis zur 46. Minute.)

Sicher haben Sie es bemerkt, alle Videos auf dieser Webseite aus dem Kreistag Spree-Neiße sind (zur Zeit) nicht mehr zu sehen. Was ist passiert?

Nachdem der Kreistag beschlossen hatte die Kreistagssitzungen durch das kreiseigene Medienzentrum aufzeichnen und anschließen ins Internet stellen zu lassen, haben unsere beiden Kreistagsabgeordneten Ulrich Freese und Benny Blatz dieses Material genutzt, um die Wählerinnen und Wähler über ihre Abgeordnetentätigkeit im Kreistag zu informieren. Ziel ist es das für viele Bürgerinnen und Bürger abstrakte Wirken des Kreistages transparenter, informativer und nachvollziehbar zu gestalten. Dazu wurden Teile des auf der Webseite des Landkreises für jeden einsehbaren Videos technisch kopiert, die relevanten Ausschnitte die der Darstellung der Tätigkeit der beiden Abgeordneten dienen sollten separiert und mit Untertiteln (Namen sowie Quelle des Materials) versehen. Diese nun bedeutend kürzeren Videos (im Vergleich zur “teilweise langweiligen” ungekürzten Aufzeichnung des Kreistages) stellten wir dann auf der privaten Webseite des Abgeordneten Blatz, auf dieser Webseite und auf unserer Ortsvereins-Facebookseite online. Es vergingen einige Wochen ehe unseren Abgeordneten Benny Blatz eine Email des Kreistagsvorsitzenden Dr. Haidan (CDU) erreichte in der dieser einen Schriftsatz im Sinne einer “Abmahnung” vorab zu Kenntnis gab und eindringlich zur kurzfristige Entfernung der Videos aufforderte. Wenige Tage später erging dieser Schriftsatz dann auch postalisch an den Abgeordneten. Zuvor hatte es in der Kreisverwaltung wohl helle Aufregung um die Videos gegeben, die insbesondere die Eierei um das Spremberger Gymnasium für jedermann sichtbar darstellten. Im Kreishaus konnte sich vermutlich aber keiner erklären wie dies technisch ohne Wissen des Kreishauses möglich war – bis hin zu einer möglichen Mittäterschaft soll im eigenen Hause “ermittelt” worden sein! Um solche Videos für die Zukunft zu unterbinden musste nun also gehandelt werden…

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Mit Erstaunen haben wir am heutigen Tage in der Lausitzer Rundschau lesen müssen, dass die Verwaltung des Landkreises Spree-Neiße im Jahr 2011 noch immer keine konkreten Absichten zum Neubau des Spremberger Gymnasiums am Standort Mittelstraße hat.

Bereits im Jahr 2009 hatte der Abgeordnete Ulrich Freese (SPD) in verschiedenen Kreistagsanfragen die Dringlichkeit und Notwendigkeit des Umbaus für den Bildungsstandort Spremberg angemahnt. In dessen Folge fand der Architekturwettbewerb zum seit vielen Jahren diskutierten Neubau endlich statt und es wurden noch unter der Führung des alten Landrates Friese (SPD) durch die Einstellung der notwendigen Mittel in die mittelfristige Haushaltsplanung die ersten Schritte in die richtige Richtung zur Realisierung des Bauvorhabens unternommen.  Im Zuge der Haushaltsversagung zum Jahresende 2010 drängten dann ebenso die Spremberger SPD-Kreistagsabgeordneten auf eine entsprechende Sicherung des Bauvorhabens durch die Kreisverwaltung. Continue reading →

In der Kreistagssitzung am 09. Februar 2011 fragten unsere beiden Kreistagsabgeordneten Ulrich Freese und Benny Blatz die Verwaltung zu unterschiedlichen Thematiken.

Nach schriftlicher Anfrage von Benny Blatz an den Landrat zum Thema Gymnasium beantwortete dieser bereits einen Teil der Fragen in seinem Bericht. Ein Teil der Fragen aus der Anfrage blieben jedoch offen, weshalb nachgehakt wurde durch die beiden SPD-Abgeordneten aus Spremberg. Die Anfrage an den Landrat von Benny Blatz lautete wie folgt:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand zum Vorhaben “Neubau / Erweiterungsbau Gymnasium Spremberg” am Standort Mittelstraße in 03130 Spremberg?
2. Soll an den Umbauplänen weiter festgehalten werden oder gibt es zwischenzeitig seitens der Kreisverwaltung eine anderslautende Auffassung zum Vorhaben?
2. Ist durch den Landrat bzw. die Kreisverwaltung beim Innenministerium des Landes Brandenburg der für den Umbau notwendige Kredit zur Genehmigungsprüfung eingereicht worden bzw. für wann ist dies vorgesehen?
3. Wann ist mit einem tatsächlichen Baubeginn am Standort Mittelstraße zu rechnen?

Insbesondere die Sondergenehmigung des Kredites, unabhängig einer noch ausstehenden Genehmigung des aktuellen Haushaltes, hatten unsere Abgeordneten bereits vorab mit dem Innenministerium grob erörtert. Schon ein Schriftsatz aus dem Herbst 2010 des Innenministeriums an die Kreisverwaltung zeigte diesen möglichen Weg auf. Die Verwaltung hat seit dem jedoch keine weiteren Schritte in diese Richtung unternommen und somit stehen die Planungen zur Realisierung des Neubaus am Standort Mittelstraße derzeit still. Wie Ulrich Freese während der Debatte ausführte ist das Gymnasium Spremberg für den Bildungsstandort Spremberg von herausgehobener Bedeutung und muss schnellstmöglich realisiert werden. Die beiden Spremberger Abgeordneten werden deshalb diesem Thema weitere intensive Bemühungen widmen. Continue reading →

Auch im Jahr 2011 führten die Spremberger Sozialdemokraten die vom ehemaligen Bundestagsabgeordneten Albrecht Papenroth und dem Landtagsabgeordneten Ulrich Freese 1995 initierte Orsvereins-Tradition des SPD-Neujahrsempfangs weiter. Am 26. Januar 2011 begrüßte die SPD Spremberg auf dem 15. Neujahrsempfang den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Sigmar Gabriel im Freizeitzentrum Bergschlösschen. In einer angenehmen Atmosphäre begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Dirk Süßmilch unter dem Motto von Aristoteles: “Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen” 160 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Institutionen und zahlreichen Vereinen. Auch der Brandenburger Innenminister und Unterbezirksvorsitzende der SPD-Spree-Neiße Dr. Dietmar Woidke war an diesem Abend nach Spremberg gekommen um mit zahlreichen Spremberger Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen.

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