Nachdem sich bereits die Jusos  mit einem Antrag auf der Landesdelegiertenkonferenz für den Freiwilligendienst Weltwärts einsetzten, folgte nun unsere Fraktion im Spremberger Stadtparlament dem Aufruf des Abgeordneten Benny Blatz zur Spende des Sitzungsgeldes aus der letzten SVV. Alle unsere Fraktionsmitglieder von SPD-FDP-ProGeorgenberg/Slamen stellten ihr Sitzungsgeld für den Förderkreis von Torsten Berger, der für ein Jahr ehrenamtlich nach Paraguay gehen will, zur Verfügung.

Auf der Mitgliederversammlung übergab Fraktionsvorsitzende Andreas Lemke das Geld an Torsten. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Unterbezirksvorsitzende Dr. Dietmar Woidke erklärte zudem ebenfalls einen Betrag für den Förderkreis von Torsten zur Verfügung zu stellen.

Auf ihrer letzen Mitgliederversammlung am 18. Mai 2010 hat die SPD Spremberg einstimmig den Antrag der Jusos zur Gründung einer Kupferstiftung beschlossen. Die jungen SPD- Mitglieder fordern von ihrer Stadt eine von Beginn an nachhaltige und generationsübergreifende Politik in Bezug auf den kommenden Kupferbergbau.

Die SPD Spremberg möchte, dass sich alle Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zu einem gemeinsamen Konzept verständigen, durch dass die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen an das Kupferbergwerk in eine durch die Stadt zu gründende Stiftung fließt. Die Erlöse sollen ausdrücklich nicht zur Deckung aktueller Haushaltspositionen herangezogen werden, sondern im Sinne eines umfassenden Konzeptes “Kupferstiftung” als Stiftungsgrundvermögen verwendet werden. Weiterhin sollen mit dem Einsetzen der Gewerbesteuereinnahmen aus dem Kupferbetrieb jährlich etwa 10 Prozent dieser Steuern dem Stiftungsvermögen zugeführt werden.

Damit soll über den Zeitraum des aktiven Kupferbergbaus ein Stiftungsvermögen aufgebaut werden, das auch nach der Betriebszeit des Bergwerkes nachhaltige soziale Maßnahmen innerhalb der Stadt für zukünftige Generationen finanziert. Gleichzeitig kann Spremberg schon in wenigen Jahren mit den Erlösen des Stiftungsvermögens beginnen, soziale Maßnahmen wie kostenfreies Schulessen, kostenfreie Kita und Zuschüsse an Vereine zu finanzieren.
Diese zukunftsorientierte Maßnahme sichert den in Spremberg erreichten Standard an sozialen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger und unsere Kinder langfristig und ermöglicht es, den Haushalt der Stadt zu entlasten.

Ein entsprechender Antrag „Kupferstiftung“ wird in den Spremberger Hauptausschuss eingebracht.

Am Dienstag den 18. Mai 2010 trafen sich die SPD-Mitglieder aus Spremberg und Schwarze Pumpe zur Mitgliederversammlung im Spremberger Burglehn. Auf der Tagesordnung stand u.a die Aussprache zur Landratswahl mit dem SPD Unterbezirksvorstand Spree-Neisse. Dazu hatte der Spremberger SPD-Vorstand den SPD-Unterbezirksvorsitzenden Dr. Dietmar Woidke, den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Jörg Rakete, den Landratskandidaten Andreas Pätzold und den ehemaligen Landrat Dieter Friese eingeladen, der jedoch aus terminlichen Gründen nicht an der Veranstaltung teilnehmen konnte.

In einer sachlich-konstruktiven Diskussion werteten die Genossen die für die SPD Spree-Neisse in der Kreistagswahl erlittene Wahlniederlage um den Landratsposten aus. Dabei stellten sowohl der Unterbezirksvorsitzende, als auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion die Ereignisse noch einmal ausführlich dar und erläuterte den Spremberger Sozialdemokraten die in den Gremien jeweils einstimmig gefassten Beschlüsse und die Grundlagen auf denen die jeweiligen Entscheidungen basierten.
Trotz der vereinzelt unterschiedlichen Auffassung der Spremberger Sozialdemokraten über die getroffenen Entscheidungen, stimmte die Mehrheit der Spremberger SPD-Mitglieder dem Verfahrensweg des Unterbezirksvorstandes zu.
Kritisch wurden die Fehler benannt, aber auch Rückschlüsse und notwendige Aufgaben  für die Zukunft formuliert, die insbesondere in der schnelleren Kommunikation mit der breiten Basis und der Notwendigkeit einer langfristigen Personalentwicklung innerhalb der Partei zu sehen sind.

Es ist zu konstatieren, dass es der SPD nicht gelungen ist, mit dem ehemaligen Amtsinhaber und Direktwahlkandidaten Dieter Friese eine breite Mehrheit bei den Bürgern für die Direktwahl und die Wahl im Kreistag zu gewinnen. Mit Blick auf die Bedeutung des Amtes für die SPD war es aus Sicht vieler Spremberger Mitglieder letztlich die richtige Entscheidung einen aussichtsreicheren Kandidaten ins Rennen zu bringen, auch wenn dies für viel Diskussion sorgte.

Die SPD Spremberg spricht den eingeladenen Vertretern aus Unterbezirk und Kreistagsfraktion das Vertrauen aus und wird sich auch zukünftig für eine nachhaltige, soziale und gerechte Politik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises engagieren.

(Bildquelle: Peter Kirchhoff | pixelio.de)

Am Samstag den 08. Mai 2010 fand in Spremberg das alljährliche Maifest in der Innenstadt statt. Zahlreiche Händler, Vereine und Gastronomen gestalteten wieder ein wunderschönes Fest von der Dresdner Straße bis hi zum Marktplatz unserer Heimatstadt. Auch wir Sozialdemokraten nutzen die günstige Lage unseres Bürgerbüros in der Dresdner Straße 42 um uns an diesem Fest zu beteiligen. Mit Hüpfburg, Malstraße und Kinderschminken wollten wir insbesondere die Familien und Kinder auf dem Weg in die Innenstadt ansprechen.

Bei kostenlosem Kaffe und Tee, sowie Grillwurst für nur 1,- Euro nutzen viele Kinder, Eltern und Großeltern die Gelegenheit zu spielen und mit uns Sozialdemokraten ins Gespräch zu kommen. Viele Spremberger und Gäste unserer Stadt unterschrieben zudem gegen die geplante Kopfpauschale der schwarzgelben Bundesregierung und informierten sich über die kommunale politische Arbeit der SPD Spremberg. So standen einige der Mandatsträger für Gespräche und Diskussionen zur Verfügung.

Zukünftig wird der SPD-Ortsverein sich mit Sommer-, Kinder- und Hoffest verstärkt den Sprembergern präsentieren und engagiert für eine soziale und gerechte Familienpolitik in unserer Stadt kämpfen.